Alkohol im Verkehr

Urteile zum Thema Alkohol im Verkehr

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Alkoholmissbrauch Bei Alkoholmissbrauch kann eine MPU angeordnet werden. VGH Baden-Württemberg Az.: 10 S 2032/00 Beschluss vom 22.01.2001 Vorinstanz: VG Freiburg - Az. 4 K 855/00 Schlagworte: Kraftfahreignung, ...

Anordnung der aufschebenden Wirkung bei Führersche Vorinstanz: Beschluss Der Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes sowie der Prozesskostenhilfeantrag werden abgelehnt. Die Antragstellerin hat die Kosten des V...

Anordnung der aufschebenden Wirkung bei Führersche Formerfordernisse des Urteils bei einer Verurteilung wegen Trunkenheitsfahrt Oberlandesgericht Brandenburg Az: 2 Ss (OWi) 228 B/06 Beschluss vom 31.01.2007 In dem Bußgeldverfahren wegen fa...

Anordnung der Blutprobe bei Gefahr in Verzug Oberlandesgericht Hamm Az: 4 Ss 316/09 Beschluss vom 10.09.2009 Die Revision wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils aufgrund der Revisionsrechtfertigung keinen Rec...

Atemalkoholmessung unverwertbar Liegen zwischen Trinkende und Messung nicht mindestens 20 Minuten, so ist die Atemalkoholmessung unverwertbar. OBERLANDESGERICHT KARLSRUHE Az.: 1 Ss 32/06 Beschluss vom 05.05.2006 Vorinstanz: A...

Atemalkoholprobe, Wartezeit Es ist rechtsfehlerhaft, von der Verwertbarkeit einer Atemalkoholprobe auszugehen, bei der die Wartezeit von 20 Minuten seit Trinkende nicht eingehalten ist. Auf die Einhaltung der 20minütigen Wart...

Beweisverwertungsverbot Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 02.12.2008 Aktenzeichen: 4 Ss 466/08 - Vorinstanz: Amtsgericht Münster, 15 Ds 62 Js 373/08 (123/08 Tenor: Das angefochtene Urteil wird mit den getroffenen Fe...

Beweisverwertungsverbot - Rügeanforderungen Oberlandesgericht Hamm 3. Strafsenat Beschluss vom 26.02.2009 3 Ss 7/09 -- Vorinstanz: Amtsgericht Halle, 6 Ds 53 Js 1421/08 - 775/08 Leitsätze: Der Widerspruch gegen die Verwertung eines Blutalk...

Beweisverwertungsverbot bei Blutentnahme unter Nic Beweisverwertungsverbot bei Blutentnahme unter Nichtbeachtung des Richtervorbehaltes Bundesverfassungsgericht Az: 2 BvR 784/08 Beschluss vom 28.07.2008 In dem Verfahren über die V...

Beweisverwertungsverbot von entnommener Blutprobe Oberlandesgericht Oldenburg Az: 2 SsBs 149/09 Beschluss vom 12.10.2009 In dem Bußgeldverfahren wegen Verkehrsordnungswidrigkeit, hat der Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Old...

Blutalkoholmessung nach dem ADH-Verfahren Nur eine Blutalkoholmessung nach dem ADH-Verfahren reicht zur verwertbaren Feststellung des Blutalkoholwertes allein nicht aus. BUNDESGERICHTSHOF Az.: IV ZR 212/01 Verkündet am: 25.09.2002 Vor...

Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot nach Trun Blutentnahme und Beweisverwertungsverbot nach Trunkenheitsfahrt Amtsgericht Berlin Tiergarten Az: (339/299 Ds) 3032 PLs 9355/07 (78/07) Urteil vom 05.06.2008 Der Angeklagte wird weg...

Einführung eines Alkoholtest in die Hauptverhandlu Zur Einführung eines Alkoholtest in die Hauptverhandlung genügt die Verlesung des Ergebnisses. BGH Az.: 1 StR 145/04 Beschluss vom 20.07.2004 In der Strafsache wegen Totschlags hat der 1. Stra...

Fahrfehler bei Trunkenheitsfahrt Fahrfehler bei Trunkenheitsfahrt Oberlandesgericht Saarbrücken Az: Ss 70/07 Beschluss vom 06.02.2008 Auf die (Sprung-)Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Saarl...

Fahrtunterbrechung bei Trunkengheitsfahrt = zwei T Trunkenheitsfahrt Fahrtunterbrechung Amtsgericht Lüdinghausen Az: 16 Cs 82 Js 9045/06 Urteil vom 22.05.2007 In der Strafsache wegen Trunkenheit im Verkehr hat das Amtsgericht Lüding...

Fahrverbot - Absehen hiervon bei Alkoholdelikt nur Fahrverbot Absehen hiervon bei Alkoholdelikt nur im Ausnahmefall Oberlandesgericht Hamm Az: 4 Ss OWi 896/05 Beschluss vom 09.05.2006 Auf die Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaf...

Fehlmessung einer Atemalkoholmessung wegen Hustenl Fehlmessung einer Atemalkoholmessung wegen Hustenlöser Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 24.01.2008 Az: 2 Ss OWi 37/08 Vorinstanz: AG Schwelm, Az.: 62 OWi 874 Js 445/07 (66/07) ...

Feststellung des BAK-Wertes bei Trunkenheitsfahrt Feststellung des BAK-Wertes bei Trunkenheitsfahrt Oberlandesgericht Brandenburg Az: 1 Ss 92/07 Beschluss vom 28.11.2007 In der Strafsache hat der 1. Strafsenat des Brandenburgischen O...

Feststellungen zur Alkoholmessung Welche Feststellungen sind im Urteil bezüglich der Alkoholmessung notwendig? OLG Hamm Az.: 2 Ss OWi 449/04 Beschluss vom 13.09.2004 In der Bußgeldsache wegen fahrlässiger Verkehrsordnungswidrig...

Führerscheinentzug auch nach Trunkenheitsfahrt mit Führerscheinentzug auch nach Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad möglich Hat ein Fahrerlaubnisinhaber als Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenomme...

Kein Beweisverwertungsverbot Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 24.03.2009 Aktenzeichen: 3 Ss 53/09 Vorinstanz: Amtsgericht Lemgo, 25 Ds 41 Js 1486/08 Tenor: Die Revision wird auf Kosten des Angeklagten als unbegründet ve...

Kein Beweisverwertungsverbot bei Anordnung der Blu Kein Beweisverwertungsverbot bei Anordnung der Blutentnahme durch Polizeibeamte Amtsgericht Berlin Tiergarten Az: (310 Gs) 3032 Pls 4513/08 Beschluss vom 28.05.2008 In pp. wird gemäß 1...

Langjährige Praxis Beweisverwertungsverbot OLG Hamm 3 Ss 31 /09 Beschluss vom 12.03.2009 Verletzung formellen und materiellen Rechts. II. Die Revision des Angeklagten hat mit der Rüge der Verletzung des 81 a StPO in vollem Umfang Erfolg...

Leistungsfreiheit der Kaskoversicherung bei Alkoho Leistungsfreiheit der Kaskoversicherung bei Alkoholfahrt Oberlandesgericht Karlsruhe Az: 12 U 13/08 Urteil vom 05.06.2008 In dem Rechtsstreit wegen Forderung hat der 12. Zivilsenat des O...

MPU-Anordnung nach Alkoholfahrt mit Fahrrad Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Az: 10 B 10930/09.OVG Beschluss vom 25.09.2009 In dem Verwaltungsrechtsstreit wegen Fahrerlaubnis hier: aufschiebende Wirkung hat der 10. Senat des ...

OLG Hamm - Kein Beweisverwertungsverbot Oberlandesgericht Hamm Beschluss vom 25.08.2009 Aktenzeichen: 3 Ss 318/08 Vorinstanz: Amtsgericht Lemgo, 25 Cs 84/08 Tenor: Die Revision wird verworfen. Die Kosten des Rechtsmittels trägt die A...

Richtigkeit von Alkoholmessungen Mit Einwänden des Angeklagten gegen die Richtigkeit von Alkoholmessungen muß sich das Gericht im Urteil grundsätzlich auseinandersetzen. OLG Hamm Az.: 4 Ss OWi 562/04 Beschluss vom 26.08.2004 I...

Schuldfähigkeit bei Trunkenheitsfahrt bei 2,78 – 3 Schuldfähigkeit bei Trunkenheitsfahrt bei 2,78 3,03 Promille zu thematisieren Oberlandesgericht Hamm Az: 3 Ss 484/07 Beschluss vom 22.11.2007 Auf die Revision des Angeklagten gege...

Schutzbehauptung Die Einlassung eines Beschuldigten, kurz vor der Fahrt noch Alkohol getrunken zu haben, kann nicht ohne weiteres als Schutzbehauptung abgetan werden. OLG Karlsruhe Az: 1 Ss 32/06 Beschluss vom 0...

Sicherheitsabschläge Bei der Bestimmung der Atemalkoholkonzentration im Sinne von 24a Abs. 1 StVG unter Verwendung eines Atemalkoholmeßgerätes, das die Bauartzulassung für die amtliche Überwachung des Straßenverkehrs...

Verkürzung der Sperrfrist in Höhe von 4 Monaten be Verkürzung der Sperrfrist in Höhe von 4 Monaten bei Verkehrstherapie nach Trunkenheitsfahrt Amtsgericht Lüdinghausen Az: 9 Ds 82 Js 2342/08 70/08 Urteil vom 15.07.2008 In der Strafsac...

Verwertbarkeit einer Atemalkoholprobe OLG Hamm Az: 3 Ss OWi 308/06 Beschluss vom 24.08.2006 Auf die Rechtsbeschwerde des Betroffenen vom 03. März 2006 gegen das Urteil des Amtsgerichts Lübbecke vom 24. Februar 2006 hat der 3. Se...

Vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr LG Freiburg Az: 7 Ns 550 Js 179/05 - AK 38/06 Beschluss vom 02.08.2006 Das Landgericht Freiburg - 7. Kleine Strafkammer - hat auf Grund der vom 26.07.2006 bis zum 02.08.2006 dauernden Hauptverh...

vorsätzliche Trunkenheitfahrt bei Schiffsführer vorsätzliche Trunkenheitfahrt bei Schiffsführer Oberlandesgericht Rostock Az: 1 Ss 95/08 I 49/08 Beschluss vom 26.06.2008 In der Strafsache wegen Trunkenheit im Verkehr hat der 1. Straf...

vorsätzliche Trunkenheitsfahrt Eine vorsätzliche Trunkenheitsfahrtmuß besonders begründet werden. OLG Hamm Az: 3 Ss 77/04 Beschluss vom: 26.03.2004 Auf die (Sprung-)Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts...

zeitlichen Abstands beider Messungen OLG Brandenburg Az: 2 Ss (OWi) 228 B/06 Beschluss vom 31.01.2007 In dem Bußgeldverfahren wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs trotz Alkoholisierung hat der 2. Strafsenat des Brande...

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Vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr
Anordnung der aufschebenden Wirkung bei Führersche